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Art. 24f Fernmeldegesetz (FMG) - Auskunft durch das BAKOM

FMG; 3. Kapitel: Funk
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Art. 24f FMG · Auskunft durch das BAKOM

Soweit keine überwiegenden öffentlichen oder privaten Interessen entgegenstehen, gibt das BAKOM Auskunft über Name und Adresse der Konzessionärin, den Konzessionsgegenstand, die Rechte und Pflichten aus der Konzession, die Frequenzzuteilungen sowie die Sendestandorte.

Es kann diese Informationen veröffentlichen und im Abrufverfahren zugänglich machen, wenn hierfür ein öffentliches Interesse besteht.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

A-516/2022 (Art. 24f FMG)
Public Access to 5G Antenna Database Affirmed
Assessed to determine if it constitutes a special provision that restricts access under the Freedom of Information Act.