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783.01 VPGOPO CH

Art. 77 Postverordnung (VPG) - Verwaltungsgebühren

VPG; 8. Kapitel: Gebühren und Aufsichtsabgaben
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Art. 77 VPG · Verwaltungsgebühren

Die PostCom erhebt für ihre Tätigkeit Gebühren, insbesondere für: a. die Registrierung der Meldung der Anbieterinnen und die Prüfung der dafür erforderlichen Nachweise; b. Dienstleistungen und Verfügungen im Zusammenhang mit dem Zugang zu Postfachanlagen, dem Austausch von Datensätzen und der Aufsicht über die Grundversorgung mit Postdiensten; c. Tätigkeiten im Rahmen ihrer Aufsicht nach Artikel 24 PG, die einer bestimmten Anbieterin zugeordnet werden können; d. Verwaltungssanktionen nach Artikel 25 PG.

Die Gebühren nach Absatz 1 müssen kostendeckend sein und werden nach Aufwand erhoben.

Die PostCom erlässt unter Vorbehalt der Genehmigung durch das UVEK ein Gebührenreglement. Darin regelt sie auch die Behandlungs- und Verfahrensgebühren nach Artikel 71.

Im Übrigen gelten die Bestimmungen der Allgemeinen Gebührenverordnung vom 8. September 2004 .

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

A-6440/2023 (Art. 30 Abs. 3 PG i.V.m. Art. 77 Abs. 3 VPG)
Residents v. Postal Service: Mailbox Location and Cost Allocation
Cited as the legal basis allowing the PostCom to regulate minor fees itself through a fee regulation.