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783.01 VPGOPO CH

Art. 45 Postverordnung (VPG) - Ausnahmen

VPG; 4. Kapitel: Grundversorgung mit Dienstleistungen des Zahlungsverkehrs
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Art. 45 VPG · Ausnahmen

Die PostFinance kann Kundinnen und Kunden von der Benützung der Dienstleistungen des Zahlungsverkehrs nach Artikel 43 ausschliessen, wenn: a. nationale oder internationale Bestimmungen im Bereich der Finanzmarkt-, Geldwäscherei- oder Embargogesetzgebung der Erbringung der Dienstleistung widersprechen oder die Einhaltung dieser Gesetzgebung der Post einen unverhältnismässig hohen Aufwand verursacht; oder b. schwerwiegende Rechts- und Reputationsschäden drohen.

Sie bezeichnet in ihren allgemeinen Geschäftsbedingungen die Fälle, die zum Ausschluss von der Benützung führen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

HG 2023 72 · be (Art. 45 Abs. 1 VPG)
Payment Service Provider Obligation to Maintain Account for Sanctioned Client
The court ruled that the defendant failed to prove any exception (contradiction with law, disproportionate effort, or serious legal/reputational damage) under this article, leading to the acceptance of the claim.