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780.117 VD-ÜPFOME-SCPTOE-SCPT CH

Art. 1 Verordnung des EJPD vom 15. November 2017 über die Durchführung der Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (VD-ÜPF) - Geltungsbereich

VD-ÜPF
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Art. 1 VD-ÜPF · Geltungsbereich

Diese Verordnung gilt für den Dienst Überwachung Post- und Fernmeldeverkehr (Dienst ÜPF), die Behörden gemäss Artikel 1 Absatz 2 Buchstabe a–f VÜPF und die Mitwirkungspflichtigen gemäss Artikel 2 BÜPF.

Verordnung des EJPD vom 15. November 2017 über die Durchführung der Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (VD-ÜPF) - Geltungsbereich Art. 2 VD-ÜPF →

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