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Art. 56a Verordnung vom 15. November 2017 über die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (VÜPF) - Überwachungstyp RT_54_POS_ONCE: einmalige, sofortige Positionsbestimmung durch das Netzwerk

VÜPF; 3. Kapitel: Fernmeldeverkehr
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Art. 56a VÜPF · Überwachungstyp RT_54_POS_ONCE: einmalige, sofortige Positionsbestimmung durch das Netzwerk

Der Überwachungstyp RT_54_POS_ONCE umfasst jeweils die einmalige, sofortige Positionsbestimmung durch das Netzwerk von allen mit der Target-ID assoziierten mobilen Endgeräten.

Die Positionsbestimmung ist durch das Netzwerk mit Hilfe einer sofortigen Positionierungsfunktion gemäss den Vorschriften des EJPD durchzuführen.

Es sind jeweils die folgenden Angaben sofort zu übermitteln: a. die beobachteten MSISDN oder GPSI, IMEI oder PEI und IMSI oder SUPI, mindestens eine dieser Angaben, die übrigen soweit verfügbar; b. der Netzidentifikator des Location-Service-Client und der Zeitstempel der Positionsbestimmung; c. bei erfolgreicher Positionsbestimmung: der Zeitstempel der Position und die Positionsangaben wie folgt: 1. soweit verfügbar, die Positionierungsmethode, 2. soweit verfügbar, Angaben zur Genauigkeit der Position, 3. die Position in Form von: – geografischen Koordinaten und gegebenenfalls den zugehörigen Unsicherheitswerten – Polygonen unter Angabe der geografischen Koordinaten jedes Polygonpunkts oder – anderen Angaben gemäss internationalen Standards, und 4. soweit verfügbar, die Höhenangaben der Position, die Dienstqualität, der Bewegungszustand sowie die Geschwindigkeit und die Richtung der Bewegung des Endgeräts; d. bei nicht erfolgreicher Positionsbestimmung: der Grund des Misserfolgs (Fehlercode) und die in Artikel 63 definierten Standortangaben bei der letzten feststellbaren Aktivität, ohne zusätzliche Kostenfolgen.

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