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780.11 VÜPFOSCPT CH

Art. 24 Verordnung vom 15. November 2017 über die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (VÜPF) - Standardisierung von Auskunfts- und Überwachungstypen

VÜPF; 3. Kapitel: Fernmeldeverkehr
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Art. 24 VÜPF · Standardisierung von Auskunfts- und Überwachungstypen

Das Eidgenössische Justiz- und Polizeidepartement (EJPD) standardisiert die Auskunfts- und Überwachungstypen, die in dieser Verordnung definiert werden.

Erweist sich aufgrund der internationalen Standards und der mit den Mitwirkungspflichtigen gemachten Abklärungen, dass es nicht möglich oder nicht verhältnismässig ist, einen Auskunfts- oder Überwachungstyp zu standardisieren, so verzichtet das EJPD darauf.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

VPB 150000257 (Art. 24 VÜPF)
Telecommunication Service Provider Obligations for Internet Traffic Surveillance
The court used this provision to determine the scope of permissible surveillance types for internet providers.
TPF 2008 42 (Art. 24 lit. a VÜPF)
Real-time Surveillance of Unread Emails vs. Opened Emails
This provision was used to grant authorization for the real-time surveillance of unread email messages.