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Art. 18 Verordnung vom 15. November 2017 über die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (VÜPF) - Pflichten für die Lieferung von Auskünften durch FDA und AAKD mit weitergehenden Pflichten
Art. 18 VÜPF · Pflichten für die Lieferung von Auskünften durch FDA und AAKD mit weitergehenden Pflichten
Die folgenden Anbieterinnen erteilen die Auskünfte über die Abfrageschnittstelle des Verarbeitungssystems des Dienstes ÜPF: a. FDA, mit Ausnahme derjenigen mit reduzierten Überwachungspflichten (Art. 51); b. AAKD mit weitergehenden Auskunftspflichten (Art. 22); c. AAKD mit weitergehenden Überwachungspflichten (Art. 52).
Die FDA, mit Ausnahme derjenigen mit reduzierten Überwachungspflichten, erteilen die Auskünfte gemäss den Artikeln 35–37, 40, 41 und 48 b sowie gemäss Artikel 27 in Verbindung mit den Artikeln 35 und 40 automatisiert. Die übrigen standardisierten Auskünfte erteilen sie manuell oder auf eigenen Wunsch und im Einvernehmen mit dem Dienst ÜPF automatisiert.
Die FDA mit reduzierten Überwachungspflichten sind von der Auskunftserteilung nach Artikel 48 b befreit. Sie erteilen die standardisierten Auskünfte wie folgt: a. schriftlich, ausserhalb des Verarbeitungssystems mittels eines durch das EJPD zugelassenen sicheren Übertragungsmittels; b. manuell, über die Abfrageschnittstelle des Verarbeitungssystems; oder c. automatisiert, auf eigenen Wunsch und im Einvernehmen mit dem Dienst ÜPF.
Die AAKD mit weitergehenden Pflichten gemäss Artikel 22 oder 52 erteilen die Auskünfte gemäss den Artikeln 35–37, 40 und 41 sowie gemäss Artikel 27 in Verbindung mit den Artikeln 35 und 40 automatisiert. Sie sind von der Auskunftserteilung nach den Artikeln 48 a–48 c befreit. Die übrigen standardisierten Auskünfte erteilen sie manuell oder, auf eigenen Wunsch und im Einvernehmen mit dem Dienst ÜPF, automatisiert.