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Art. 17 Verordnung vom 15. November 2017 über die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (VÜPF) - Auskunftsgesuche

VÜPF; 3. Kapitel: Fernmeldeverkehr
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Art. 17 VÜPF · Auskunftsgesuche

Die Auskunftsgesuche der Behörden gemäss Artikel 15 BÜPF an die FDA, die AAKD und die Betreiberinnen interner Fernmeldenetze sowie deren Auskünfte zurück an die Behörden werden im Abrufverfahren oder über die Schnittstellen mittels Verarbeitungssystem gemäss VVS-ÜPF übermittelt.

Wenn das Abrufverfahren mittels Verarbeitungssystem aus technischen Gründen nicht zur Verfügung steht, können die Auskunftsgesuche sowie die Auskünfte zurück an die Behörden per Post oder Telefax beim Dienst ÜPF eingereicht werden.

In dringlichen Fällen können die Behörden die Auskunftsgesuche telefonisch beim Dienst ÜPF einreichen, mit Nachreichung des Auskunftsgesuchs gemäss Absatz 1 oder 2.

Im Auskunftsgesuch sind, neben den für den jeweiligen Auskunftstyp vorgesehenen Angaben, die maximale Anzahl der zu liefernden Datensätze und, falls vorhanden, auch die Referenznummern und Fallnamen anzugeben.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

A-2335/2008 (Art. 17 Abs. 1 VÜPF)
Telecommunications Provider's Technical Compliance with Future Surveillance Mandate
This provision is cited in conjunction with Art. 15 Abs. 1 BÜPF as the legal basis for ordering the implementation of necessary technical and organizational measures for surveillance.