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780.1 BÜPFLSCPT CH

Art. 47 Bundesgesetz vom 18. März 2016 betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF) - Referendum und Inkrafttreten

BÜPF
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Art. 47 BÜPF · Referendum und Inkrafttreten

Dieses Gesetz untersteht dem fakultativen Referendum.

Der Bundesrat bestimmt das Inkrafttreten.Inkrafttreten: 1. März 2018

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