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Art. 14a Bundesgesetz vom 18. März 2016 betreffend die Überwachung des Post- und Fernmeldeverkehrs (BÜPF) - Schnittstelle zum Informationssystem des NDB

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Art. 14a BÜPF · Schnittstelle zum Informationssystem des NDB

Die im Verarbeitungssystem enthaltenen Daten können im Abrufverfahren in das Informationssystem nach Artikel 58 NDG kopiert werden, sofern: a. das anwendbare Recht die Datenbearbeitung in diesem System erlaubt; und b. sichergestellt ist, dass nur die mit der betreffenden Überwachungsmassnahme befassten Personen Zugriff auf die Daten haben.

Die Übermittlung kann nur von einer Person ausgelöst werden, die über Zugriffsrechte auf das Verarbeitungssystem nach diesem Gesetz und auf das betreffende Informationssystem nach dem NDG verfügt.

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