Art. 7 Bundesgesetz vom 17. Dezember 2021 über den unterirdischen Gütertransport (UGüTG)

Beabsichtigt ein Unternehmen, ein Plangenehmigungsgesuch für ein Vorhaben einzureichen, so orientiert es das BAV frühzeitig darüber. Es muss dem BAV die Unterlagen einreichen, die zur Beurteilung der für die Anlagen geeigneten Räume erforderlich sind. Daraus müssen insbesondere das Konflikt- und das Optimierungspotenzial hinsichtlich der Raumnutzung, der bestehenden Verkehrsanlagen und der Umwelt hervorgehen.

Der Bundesrat entscheidet gestützt auf die Angaben und Unterlagen des Unternehmens, ob er die für die geplanten Anlagen geeigneten Räume in einem Sachplan bezeichnet.

Bezeichnet er die geeigneten Räume in einem Sachplan, so legen die Kantone auf dieser Grundlage in ihren Richtplänen die Räume für die Anlagen und die Linienführung der Transportanlagen fest.

Der Bundesrat kann den Kantonen für diese Festlegungen Fristen setzen. Legt ein Kanton innert der gesetzten Frist die Linienführung nicht fest, so kann der Bundesrat dies im Sachplan tun.

Bund und Kantone können vom Unternehmen verlangen, unter Mitwirkung der betroffenen Kantone mindestens zwei Varianten für die Linienführung der Transportanlagen und für die Standorte der Lager und Umschlagsanlagen einschliesslich deren Erschliessung zu erarbeiten.

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