Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
749.1 UGÜTGLTSMLTMS CH

Art. 6 Bundesgesetz vom 17. Dezember 2021 über den unterirdischen Gütertransport (UGüTG) - Enteignung

UGüTG
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (85 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 6 UGüTG · Enteignung

Für den Bau und den Betrieb der Anlagen kann das Enteignungsrecht nach dem Bundesgesetz vom 20. Juni 1930 über die Enteignung (EntG) geltend gemacht werden.

Das Enteignungsverfahren kommt erst zur Anwendung, wenn die Bemühungen um einen freihändigen Erwerb der erforderlichen Rechte oder um eine Landumlegung nicht zum Ziel führen.

← Art. 5 UGüTG Bundesgesetz vom 17. Dezember 2021 über den unterirdischen Gütertransport (UGüTG) - Gegenstand und Zweck Art. 6 UGüTG →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →