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Art. 41 Bundesgesetz vom 17. Dezember 2021 über den unterirdischen Gütertransport (UGüTG) - Vollzug

UGüTG
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Art. 41 UGüTG · Vollzug

Der Bundesrat vollzieht dieses Gesetz.

Er erlässt die Ausführungsbestimmungen. Er kann insbesondere Vorschriften erlassen, um Diskriminierungen beim Zugang zu den Transportdienstleistungen zu verhindern.

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