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Art. 33 Bundesgesetz vom 17. Dezember 2021 über den unterirdischen Gütertransport (UGüTG) - Melde- und Mitwirkungspflicht

UGüTG
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Art. 33 UGüTG · Melde- und Mitwirkungspflicht

Besondere Vorkommnisse während des Baus oder Betriebs der Anlagen oder des Betriebs der Fahrzeuge müssen dem BAV umgehend gemeldet werden.

Das Unternehmen muss dem BAV jederzeit Auskunft erteilen und sämtliche Dokumente herausgeben. Es muss dem BAV freien Zutritt zu allen Teilen der Anlagen und zu den Fahrzeugen gewähren und das BAV bei der Prüf- und Kontrolltätigkeit kostenlos unterstützen.

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