Art. 32 Bundesgesetz vom 17. Dezember 2021 über den unterirdischen Gütertransport (UGüTG) - Zuständige Stelle

Das BAV überwacht: a. die Einhaltung der Bestimmungen dieses Gesetzes beim Bau der Anlagen sowie bei Betrieb, Unterhalt und Erneuerung der Anlagen und Fahrzeuge; b. die Einhaltung der sicherheitsrelevanten Vorschriften risikoorientiert.

Es kann Nachweise und Gutachten verlangen. Es kann selbst stichprobenartig Prüfungen vornehmen.

Stellt es fest, dass der Bau oder Betrieb der Anlagen oder der Betrieb der Fahrzeuge die Sicherheit von Personen oder Gütern gefährden können, so trifft es die erforderlichen Massnahmen, um die Sicherheit wiederherzustellen. Es kann den Betrieb der Anlagen und Fahrzeuge einschränken oder untersagen.

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