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Art. 30 Bundesgesetz vom 17. Dezember 2021 über den unterirdischen Gütertransport (UGüTG) - Signal- und Fernmeldeanlagen

UGüTG
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Art. 30 UGüTG · Signal- und Fernmeldeanlagen

Die Unternehmen dürfen die für den unterirdischen Gütertransport notwendigen Signal- und Fernmeldeanlagen erstellen und betreiben.

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) bezeichnet die Anlagen und regelt ihre Verwendung.

Fernmeldeanlagen unterliegen in allen Fällen den Bestimmungen über das Plangenehmigungsverfahren für Anlagen der Unternehmen.

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