Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
749.1 UGÜTGLTSMLTMS CH

Art. 23 Bundesgesetz vom 17. Dezember 2021 über den unterirdischen Gütertransport (UGüTG) - Anlagen nach kantonalem Recht

UGüTG
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (85 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 23 UGüTG · Anlagen nach kantonalem Recht

Die Erstellung und die Änderung von Anlagen, die nicht ganz oder überwiegend dem unterirdischen Gütertransport dienen, unterstehen dem kantonalen Recht.

Sie dürfen nur mit Zustimmung des BAV bewilligt werden, sofern sie auch dem unterirdischen Gütertransport dienen oder diesen beeinträchtigen könnten.

← Art. 22 UGüTG Bundesgesetz vom 17. Dezember 2021 über den unterirdischen Gütertransport (UGüTG) - Gegenstand und Zweck Art. 23 UGüTG →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →