Art. 11 Bundesgesetz vom 17. Dezember 2021 über den unterirdischen Gütertransport (UGüTG) - Genehmigungsfreie Änderungen

Anlagen können ohne Plangenehmigung erstellt oder geändert werden, wenn sie: a. keine schutzwürdigen Interessen der Raumplanung, des Umweltschutzes, des Natur- und Heimatschutzes oder Dritter berühren; und b. keine anderen Bewilligungen oder Genehmigungen nach den Bestimmungen des Bundesrechts erfordern.

Im Zweifelsfall wird ein Plangenehmigungsverfahren durchgeführt.

Die Unternehmen müssen dem BAV jährlich eine Liste der genehmigungsfrei erstellten und geänderten Anlagen zustellen.

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