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Art. 33 Verordnung vom 22. September 2023 über die Militärluftfahrt (MLFV) - Luftfahrthindernisse
Art. 33 MLFV · Luftfahrthindernisse
Im Bereich der Luftfahrthindernisse sind die Bestimmungen der VIL anwendbar, soweit diese Verordnung nichts anderes festlegt.
Der Flugplatzkommandant oder die Flugplatzkommandantin erstellt für den Militärflugplatz einen militärischen Hindernisbegrenzungsflächen-Kataster und unterbreitet diesen der MAA zur Genehmigung. Er oder sie aktualisiert den Kataster.
Die MAA ist zuständig für: a. die Bewilligung und Aufsicht von Bauten und Anlagen sowie Pflanzen und temporären Objekten als Luftfahrthindernisse, welche die Freihalteflächen der militärischen Hindernisbegrenzungsflächen-Kataster durchstossen; b. die Bewilligung und Aufsicht von Luftfahrthindernissen in militärisch genutzten Gebieten ausserhalb der militärischen Hindernisbegrenzungsflächen-Kataster.
Das VBS legt die militärisch genutzten Gebiete geografisch fest. Es konsultiert dazu die MAA und das BAZL.
Die MAA hört das BAZL an: a. vor der Genehmigung eines militärischen Hindernisbegrenzungsflächen-Katasters; b. vor der Bewilligung eines Objektes als Luftfahrthindernis, welches die Freihalteflächen von militärischen Hindernisbegrenzungsflächen-Katastern durchstösst; c. vor der Bewilligung von Luftfahrthindernissen in militärisch genutzten Gebieten.
Die Luftfahrthindernisse werden über die nationale Datenerfassungsschnittstelle nach Artikel 58 b Absatz 1 VIL registriert oder publiziert, sofern sie nicht als geheime Objekte klassifiziert sind. Das VBS und die MAA stellen dem BAZL sämtliche dafür notwendigen Daten zur Verfügung. Vorbehalten bleibt eine aus militärischen Geheimhaltungsgründen durch die MAA angeordnete Nichtregistrierung oder Nichtpublikation im Einzelfall.
Als geheim klassifizierte Objekte werden weder dem BAZL bekannt gegeben noch publiziert. Die klassifizierende Stelle trägt die Verantwortung für die allgemeine Luftfahrtsicherheit dieser geheimen Objekte.