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Art. 115 Verordnung vom 14. November 1973 über die Luftfahrt (LFV) - Entscheid

LFV; 6 Gewerbsmässige Luftfahrt; 621 Unternehmen mit Sitz in der Schweiz
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Art. 115 LFV · Entscheid

Das BAZL kann die Streckenkonzession namentlich verweigern, wenn das Verkehrsbedürfnis in anderer Weise gleichwertig befriedigt wird oder wenn die anzufliegenden Flugplätze keine Infrastruktur für Instrumentenanflugverfahren aufweisen.

Liegen mehrere Gesuche für die gleiche Luftverkehrslinie vor und ist die Erteilung mehrerer Konzessionen in begründeten Fällen nicht möglich, so berücksichtigt das BAZL bei seinem Entscheid insbesondere folgende Kriterien: a. die Fähigkeit des Unternehmens, den Betrieb der Linie während mindestens zwei Flugplanperioden sicherzustellen; b. die der Öffentlichkeit in Aussicht gestellte Dienstleistung (Produktqualität, Preise, Fluggerät, Kapazität usw.); c. die Auswirkungen auf den Wettbewerb in den vorgesehenen Bedienungsmärkten; d. die Bedienung der schweizerischen Flughäfen; e. die ökonomisch sinnvolle Nutzung bestehender Verkehrsrechte und -kapazitäten; f. den Zeitpunkt der Verkehrsaufnahme; g. die Erfüllung ökologischer Bedingungen (lärm- und schadstoffarme Luftfahrzeuge); h. die vom konzessionierten Unternehmen bisher erbrachten Leistungen zum Aufbau des Marktes der betreffenden Luftverkehrslinie.

Das BAZL kann die interessierten Unternehmen zu einer Anhörung einladen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

JAAC 64.116 (Art. 115 LFV)
Transitional Monopoly Protects Air Route Concession
This provision was considered in the context of whether existing monopoly rights of Swissair could be limited by granting a second concession.