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Art. 61 Seeschifffahrtsverordnung (1956)

1956; Sechster Abschnitt : Verfahrensrechtliche Bestimmungen; V. Abschluss oder Einstellung des Verfahrens
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Art. 61 1956

Nach der Verteilung der Haftungsfonds legt der Sachwalter dem Richter einen Schlussbericht vor. Findet der Richter, dass das Verfahren vollständig durchgeführt sei, so erklärt er dieses für geschlossen.

Leistet der Reeder die beantragten oder gerichtlich festgesetzten Haftungsfonds und den Kostenvorschuss nicht fristgemäss, so stellt der Richter das Verfahren ein. Der Sachwalter teilt die Einstellung den bereits vom Verfahren in Kenntnis gesetzten Gläubigern mit. Ein teilweise errichteter Haftungsfonds fällt nach Abzug der entstandenen Kosten an den Reeder zurück.

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