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Art. 57 Seeschifffahrtsverordnung (1956)

1956; Sechster Abschnitt : Verfahrensrechtliche Bestimmungen; III. Erwahrung der Forderungen; 6. Verrechnung mit Forderungen des Reeders
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Art. 57 1956

Für die Verrechnung gegenseitiger Forderungen, die aus dem gleichen Ereignis entstanden sind, und für die vor Eröffnung des Verfahrens erfolgte Tilgung von Forderungen durch Verrechnung finden die Bestimmungen der nach Artikel 49 des Seeschifffahrtsgesetzes anwendbaren internationalen Übereinkommen Anwendung.

Mit einer Forderung des Reeders, die nicht aus dem gleichen Ereignis entstanden ist, kann ein Gläubiger nach Eröffnung des Verfahrens eine diesem unterworfene Forderung nur in Höhe des auf sie entfallenen Anteils an den Haftungsfonds verrechnen. Soweit verrechnet wird, fällt das Betreffnis an einem Haftungsfonds dem Reeder zu.

Bestreitet ein durch Verrechnung betroffener Gläubiger die Rechte des Reeders, so hat der Sachwalter den streitigen Anteil an den Haftungsfonds zuhanden des Berechtigten gerichtlich zu hinterlegen.

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