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Art. 5 Seeschifffahrtsverordnung (1956)

1956; Zweiter Abschnitt: Das schweizerische Seeschiff; I. Voraussetzungen für die Registrierung schweizerischer Seeschiffe und Kontrolle durch Revisionsstellen; 1. Allgemeine Voraussetzungen
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Art. 5 1956

Seeschiffe von Unternehmen nach Artikel 19 des Seeschifffahrtsgesetzes werden im Register der schweizerischen Seeschiffe eingetragen, wenn die Voraussetzungen nach dem Seeschifffahrtsgesetz und dieser Verordnung erfüllt sind.

Soweit das Seeschifffahrtsgesetz oder diese Verordnung nichts anderes bestimmt, gelten die Bestimmungen des Obligationenrechts über die Vertretung der Unternehmen nach Artikel 19 des Seeschifffahrtsgesetzes.

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