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Verordnung des BAV vom 22. Februar 2023 über die Inkraftsetzung der Rheinschiffspersonalverordnung (Rheinschiffspersonalverordnung) - Inkraftsetzung der Rheinschiffspersonalverordnung
Inhaltsübersicht (9)
Gesetzestext (9 Artikel)
Die Rheinschiffspersonalverordnung wird in der von der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt am 8. Dezember 2022 beschlossenen Fassung auf der Rheinstrecke von der schweizerischen Landesgrenze bis zur Mittleren Rheinbrücke in Basel auf den 1. April 2023 in Kraft gesetzt.
Die Rheinschiffspersonalverordnung wird in der von der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt am 8. Dezember 2022 beschlossenen Fassung auf der Rheinstrecke von der schweizerischen Landesgrenze bis zur Mittleren Rheinbrücke in Basel auf den 1. April 2023 in Kraft gesetzt.
Die Schweizerischen Rheinhäfen sind mit dem Vollzug der Rheinschiffspersonalverordnung beauftragt.
Zuständige Behörde für die Inkraftsetzung der Anordnungen vorübergehender Art der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt im Sinne von § 1.03 ist das Bundesamt für Verkehr.
Die Schweizerischen Rheinhäfen sind mit dem Vollzug der Rheinschiffspersonalverordnung beauftragt.
Zuständige Behörde für die Inkraftsetzung der Anordnungen vorübergehender Art der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt im Sinne von § 1.03 ist das Bundesamt für Verkehr.
Für die Tätigkeit der Schweizerischen Rheinhäfen ist deren jeweils geltende Gebührenordnung anwendbar.
Für die Tätigkeit der Schweizerischen Rheinhäfen ist deren jeweils geltende Gebührenordnung anwendbar.
Die Verordnung des UVEK vom 11. Juni 2010 über die Inkraftsetzung der Verordnung über das Schiffspersonal auf dem Rhein wird aufgehoben.
Die Verordnung des UVEK vom 11. Juni 2010 über die Inkraftsetzung der Verordnung über das Schiffspersonal auf dem Rhein wird aufgehoben.
Diese Verordnung tritt am 1. April 2023 in Kraft.