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Art. 24 Bundesgesetz vom 3. Oktober 1975 über die Binnenschifffahrt (BSG) - Meldung von Unfällen und Schäden

BSG; 4. Kapitel: Verkehrsregeln
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Art. 24 BSG · Meldung von Unfällen und Schäden

Werden bei einem Unfall Menschen verletzt oder getötet, so haben der Schiffsführer und jeder andere Beteiligte unverzüglich die Polizei zu rufen. Ist nur Sachschaden entstanden, so hat der Schädiger so rasch wie möglich den Geschädigten zu benachrichtigen.

Wer ein Signal oder ein Zeichen für die Schifffahrt beschädigt, hat dies unverzüglich der Polizei zu melden.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

RRB.Nr.2014.000823 · ag (Art. 24 Abs. 1 BSG)
Supervisory Authority over Local Government Actions: Fire Safety and the Role of the Regierungsrat
Basis for municipalities to levy fees for permit applications and control functions in fire protection.