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Art. 21 Bundesgesetz vom 3. Oktober 1975 über die Binnenschifffahrt (BSG) - Ausweisentzug wegen fehlender Fahreignung

BSG; 3. Kapitel: Schiffe und Schiffsführer
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Art. 21 BSG · Ausweisentzug wegen fehlender Fahreignung

Der Ausweis wird einer Person auf unbestimmte Zeit entzogen, wenn: a. ihre körperliche und geistige Leistungsfähigkeit nicht oder nicht mehr ausreicht, ein Schiff sicher zu führen; b. sie an einer Sucht leidet, welche die Fahreignung ausschliesst; c. sie aufgrund ihres bisherigen Verhaltens nicht Gewähr bietet, dass sie künftig beim Führen eines Schiffs die Vorschriften beachtet und auf die Mitmenschen Rücksicht nimmt.

Tritt der Entzug nach Absatz 1 an die Stelle eines Entzugs nach dem Artikeln 20–20 b, so wird damit eine Sperrfrist verbunden, die bis zum Ablauf der für die begangene Widerhandlung vorgesehenen Mindestentzugsdauer läuft.

Unverbesserlichen wird der Ausweis für immer entzogen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

A 13 26 · lu (Art. 21 Abs. 1 lit. a BSG)
Boat Operator License Suspension for High Blood Alcohol Content Upheld
This provision sets the minimum duration for license withdrawal, which was considered when confirming the three-month period.
02 337 · be (Art. 21 des Dekrets über die Organisation der Kreisgrundbuchämter (BSG 215.322.1))
Notary Discipline for Insufficient Real Estate Description in Transfer Contract
Cited in the reasoning as the legal basis for the Land Registry Administrator reporting the facts to the supervisory authority.