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Art. 15d Bundesgesetz vom 3. Oktober 1975 über die Binnenschifffahrt (BSG) - Umbauten und Änderungen

BSG; 3. Kapitel: Schiffe und Schiffsführer
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Art. 15d BSG · Umbauten und Änderungen

Plant der Halter oder Eigentümer Umbauten oder Änderungen an einem Schiff, die sich auf die Betriebssicherheit des Schiffes auswirken können, so hat er diese Umbauten oder Änderungen der zuständigen Behörde vor der Ausführung zu melden.

Eine neue Plangenehmigung oder Betriebsbewilligung ist erforderlich, wenn die Umbauten oder Änderungen nicht von der bestehenden Plangenehmigung oder Betriebsbewilligung gedeckt sind.

Die zuständige Behörde entscheidet im Einzelfall und bestimmt das Verfahren.

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