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747.201.7 SBVOCEBOCB CH

Art. 19 Verordnung vom 14. März 1994 über Bau und Betrieb von Schiffen und Anlagen für den gewerbsmässigen Personentransport (SBV) - Schiffe

SBV; 3. Kapitel: Betriebsbewilligung
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Art. 19 SBV · Schiffe

Bei Schiffen gilt der Schiffsausweis als Betriebsbewilligung.

Mit Schiffen ohne Schiffsausweis dürfen nur Probefahrten durchgeführt werden. Probefahrten müssen von der zuständigen Behörde bewilligt werden. Es dürfen sich nur Personen an Bord befinden, die am Bau oder der Erprobung unmittelbar beteiligt sind. Die zuständige Behörde kann die Bewilligung von Probefahrten mit weiteren Auflagen verbinden.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

100 2022 407 · be (Art. 19 der Verordnung über die Steuerbefreiung juristischer Personen vom 18. Oktober 2000 [SBV; BSG 661.261])
Foundation Tax Exemption Revocation for Commercial Activity
Cited to confirm that the Tax Administration can review the requirements for tax exemption in every tax period.