Art. 4 Verordnung vom 14. Oktober 2015 über die Anforderungen an Schiffsmotoren auf schweizerischen Gewässern (VASm) - Gleichwertigkeit anderer Nachweise

Die Anforderungen nach Artikel 3 gelten als erfüllt, wenn für einen Motor einer der folgenden Nachweise vorliegt: a. eine Typengenehmigung nach der Verordnung (EG) Nr. 595/2009 oder nach der UNECE-Regelung Nummer 49 Änderungsserie 06 ; b. eine Abgastypenprüfbescheinigung, die nach dem 1. Januar 1996 nach der Anlage C der Bodensee-Schifffahrts-Ordnung vom 17. März 1976 ausgestellt wurde, für Motoren in Sportbooten oder Vergnügungsschiffen; c. ein gültiger Bescheid eines Mitgliedstaates der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR), der den Einbau des Motors in ein Binnenschiff ermöglicht; der Bescheid ist von einer technischen Prüfstelle nach Artikel 2 Buchstabe p oder einer Behörde auf der Grundlage einer Typengenehmigung nach der EU-NRMM-Verordnung zu erteilen; d. ein gültiger Bescheid einer von der ZKR anerkannten ermächtigten Stelle, welcher den Einbau des Motors in ein Binnenschiff ermöglicht; der Bescheid ist von einer technischen Prüfstelle nach Artikel 2 Buchstabe p oder einer Behörde auf der Grundlage einer Typengenehmigung nach der EU-NRMM-Verordnung zu erteilen; e. ein Prüfbericht einer technischen Prüfstelle für einen Motor der Klasse NRE mit einer Nennleistung grösser 560 kW, aus dem hervorgeht, dass die spezifischen Grenzwerte für die Schadstoffe CO, HC und NOx sowie die Partikelmasse und die Partikelzahl für Motoren der Unterklasse NRE-v/c-6 nach Anhang II, Tabelle II-1 der EU-NRMM-Verordnung nicht überschritten werden.

Das Eidgenössische Departement für Umwelt, Verkehr, Energie und Kommunikation (UVEK) kann Konformitätserklärungen und Typengenehmigungen, die nach anderen Vorschriften ausgestellt wurden, anerkennen, wenn diese Vorschriften die Abgasemissionen gleich oder strenger begrenzen, als die in Absatz 1 und in Artikel 3 genannten Bestimmungen.