Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
747.111 CH

Art. 9 Schiffsregisterverordnung (1986) - Gleichgestellte Staaten

1986
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (28 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 9 1986 · Gleichgestellte Staaten

Für die Anwendung der Artikel 10–15 dieser Verordnung sind der Schweiz gleichgestellt: a. die Vertragsstaaten der Revidierten Rheinschifffahrtsakte vom 17. Oktober 1868 ; b. die Mitgliedstaaten der Europäischen Gemeinschaften, in denen, für die Führung der Flagge ihres Staates auf dem Rhein, Vorschriften angewendet werden, die jenen der Vertragsstaaten der Revidierten Rheinschifffahrtsakte vom 17. Oktober 1868 gleichwertig sind.

← Art. 8 1986 Schiffsregisterverordnung (1986) - Zuständigkeit Art. 10 1986 →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →