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Art. 21 Schiffsregisterverordnung (1986) - Meldepflicht, Ungültigkeit der Bordurkunde

1986
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Art. 21 1986 · Meldepflicht, Ungültigkeit der Bordurkunde

Der Schiffseigentümer und der schweizerische Binnenreeder müssen der zuständigen Rheinschifffahrtsbehörde alle Änderungen unverzüglich schriftlich melden, die für die Registrierung und für das Recht, die schweizerische Flagge auf dem Rhein zu führen (Art. 4 Abs. 2 und 3 des Gesetzes), von Belang sind.

Die Rheinschifffahrtsbehörde kann jederzeit nachprüfen, ob die Voraussetzungen für die Ausstellung der Bescheinigung noch erfüllt sind; sie kann zu diesem Zweck Unterlagen verlangen.

Sind die Voraussetzungen nicht mehr erfüllt, zieht die Rheinschifffahrtsbehörde die Bescheinigung zurück. Sie teilt dies dem Schiffsregisteramt sowie dem Schiffseigentümer und dem Binnenreeder mit und fordert diese auf, die Bordurkunde zurückzugeben.

Ist die Bescheinigung rechtskräftig zurückgezogen, so wird die Bordurkunde ungültig.

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