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Art. 17 Schiffsregisterverordnung (1986) - Anmeldung

1986
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Art. 17 1986 · Anmeldung

Die Anmeldung eines Rheinschiffes zur Aufnahme in das Schiffsregister ist zusammen mit dem Antrag auf Bescheinigung, dass die für ein Rheinschiff besonderen Voraussetzungen nach Artikel 4 Absätze 2 und 3 des Gesetzes erfüllt sind, beim Schiffsregisteramt einzureichen. Dieses schreibt die Anmeldung im Tagebuch ein (Art. 25 Abs. 1 des Gesetzes) und leitet den Antrag an die zuständige Rheinschifffahrtsbehörde zum Entscheid weiter.

Die Rheinschifffahrtsbehörde kann verlangen, dass der Antrag auf einem besonderen Formular gestellt wird.

Der Antragsteller hat die im Formular gestellten Fragen wahrheitsgetreu zu beantworten und die erforderlichen Unterlagen beizulegen. Die Rheinschifffahrtsbehörde kann weitere Unterlagen und Auskünfte verlangen.

Die Rheinschifffahrtsbehörde kann mit den für dieselben Belange zuständigen Behörden der gleichgestellten Staaten direkt verkehren. Die Behörden leisten einander Amtshilfe.

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