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Art. 16 Schiffsregisterverordnung (1986) - Ausnahmen

1986
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Art. 16 1986 · Ausnahmen

Das Eidgenössische Departement für Auswärtige Angelegenheiten kann im Rahmen der Vereinbarungen und Verordnungen der Vertragsstaaten der Revidierten Rheinschifffahrtsakte vom 17. Oktober 1868 Ausnahmen von den Mehrheitserfordernissen der Artikel 11–13 dieser Verordnung bewilligen, wenn es im Interesse der schweizerischen Rheinschiffahrt liegt.

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