Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
747.11 CH

Art. 7 Bundesgesetz vom 28. September 1923 über das Schiffsregister (Schiffsregister)

Schiffsregister; I. Das Schiffsregister; b. Aufnahme der Schiffe in das Schiffsregister; B. Aufnahmeverfahren; I. Anmeldepflicht
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (70 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 7 Schiffsregister

Der Eigentümer des Schiffes, das die Voraussetzungen von Artikel 4 erfüllt, ist verpflichtet, dessen Aufnahme in das Schiffsregister zu bewirken, bevor er mit diesem Schiffe die regelmässigen Fahrten aufnimmt.

Steht das Schiff im Miteigentum, so ist jeder Miteigentümer zur Anmeldung verpflichtet. Bei Kollektiv‑, Kommandit- und Kommanditaktiengesellschaften liegt die Anmeldepflicht den persönlich haftenden Gesellschaftern, bei Aktiengesellschaften und Genossenschaften ihren zeichnungsberechtigten Vertretern ob.

Sind mehrere Verpflichtete vorhanden, so genügt die Anmeldung durch einen von ihnen.

← Art. 6 Schiffsregister Bundesgesetz vom 28. September 1923 über das Schiffsregister (Schiffsregister) Art. 8 Schiffsregister →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →