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Art. 67 Bundesgesetz vom 28. September 1923 über das Schiffsregister (Schiffsregister)

Schiffsregister; V. Schluss- und Übergangsbestimmungen; B. Anpassung an das neue Recht
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Art. 67 Schiffsregister

Der Eigentümer eines Rheinschiffes hat innerhalb eines Jahres seit Inkrafttreten der Änderung vom 4. Oktober 1985 des vorliegenden Bundesgesetzes dem Schiffsregisteramt eine Bescheinigung beizubringen, dass die neuen Voraussetzungen nach Artikel 4 Absätze 2 und 3 für die Aufnahme eines Schiffes erfüllt sind. Das Schiffsregisteramt kann aus wichtigen Gründen die Frist um höchstens ein Jahr verlängern.

Wird die Bescheinigung nicht fristgemäss beigebracht, so ist das Schiff nach Artikel 19 im Schiffsregister zu streichen.

Schiffe, die beim Inkrafttreten der Änderung vom 4. Oktober 1985 des vorliegenden Bundesgesetzes bereits im Schiffsregister eingetragen sind und lediglich die neue Mindestgrösse nicht haben, können eingetragen bleiben.

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