Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
747.11 CH

Art. 5 Bundesgesetz vom 28. September 1923 über das Schiffsregister (Schiffsregister)

Schiffsregister; I. Das Schiffsregister; b. Aufnahme der Schiffe in das Schiffsregister; A. Aufnahme; II. Fakultative
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (70 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 5 Schiffsregister

Auf Antrag des Eigentümers können auch Binnenschiffe in das Schiffsregister aufgenommen werden, die nicht zur gewerbsmässigen Beförderung von Gütern oder Personen verwendet werden. Solche Schiffe müssen eine Tragfähigkeit von 10 t oder, wenn sie nicht zur Beförderung von Gütern verwendet werden, eine Wasserverdrängung von 5 m 3 haben; sie müssen zudem die weiteren Voraussetzungen von Artikel 4 Absatz 1 erfüllen.

Handelt es sich um ein Rheinschiff, das zur gewerbsmässigen Beförderung verwendet wird, so müssen auch die Voraussetzungen von Artikel 4 Absätze 2 und 3 erfüllt sein.

← Art. 4 Schiffsregister Bundesgesetz vom 28. September 1923 über das Schiffsregister (Schiffsregister) Art. 6 Schiffsregister →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →