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Art. 16 Bundesgesetz vom 28. September 1923 über das Schiffsregister (Schiffsregister)

Schiffsregister; I. Das Schiffsregister; b. Aufnahme der Schiffe in das Schiffsregister; B. Aufnahmeverfahren; VII. Bekanntmachung und Ablösung gesetzlicher Pfandrechte
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Art. 16 Schiffsregister

Die Aufnahme oder Streichung eines Schiffes im Schiffsregister ist vom Schiffsregisteramt im Schweizerischen Handelsamtsblatt zu veröffentlichen. Die Kantone können zusätzlich die Veröffentlichung im kantonalen Amtsblatt vorsehen.

Im Falle rechtsgeschäftlicher Veräusserung des Schiffes fordert das Schiffsregisteramt auf Begehren des Erwerbers durch zweimalige Bekanntmachung im Schweizerischen Handelsamtsblatt die Gläubiger der durch gesetzliche Pfandrechte ohne Eintragung gesicherten Forderungen (Art. 53 bis) auf, binnen einer mindestens auf einen Monat bemessenen Frist seit der zweiten Bekanntmachung dem Schiffsregisteramt zuhanden des Erwerbers die Erklärung abzugeben, ob sie das Pfandrecht auch ihm gegenüber beanspruchen.

Der Pfandgläubiger, der diese Frist unbenutzt verstreichen lässt, verliert sein Pfandrecht am Schiff; an dessen Stelle tritt ein gesetzliches Pfandrecht ohne Eintragung an der Kaufpreisforderung des Veräusserers, soweit diese noch geschuldet ist.

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