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Art. 1 Bundesgesetz vom 28. September 1923 über das Schiffsregister (Schiffsregister)

Schiffsregister; I. Das Schiffsregister; a. Behörden; A. Schiffsregisteramt und Rheinschifffahrtsbehörde
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Art. 1 Schiffsregister

Bei den vom Bundesrate als zuständig erklärten Grundbuchämtern (Schiffsregisterämtern) wird ein eidgenössisches Schiffsregister geführt, in dem die gesetzlich vorgesehenen Eintragungen und Vormerkungen zu erfolgen haben.

Die Rheinschifffahrtsbehörde des Kantons, in dessen Schiffsregister ein auf dem Rhein unterhalb Rheinfelden verwendetes Schiff (Rheinschiff) aufgenommen werden muss, ist zuständig für die Ausstellung und den Widerruf: a. der in Artikel 2 Absatz 3 der revidierten Rheinschifffahrtsakte vom 17. Oktober 1868 vorgesehenen Urkunde; b. der Bescheinigung nach Artikel 4 Absätze 2 und 3 dieses Gesetzes.

Bundesgesetz vom 28. September 1923 über das Schiffsregister (Schiffsregister) Art. 2 Schiffsregister →

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