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746.11 RLVOITC CH

Art. 7 Verordnung vom 26. Juni 2019 über Rohrleitungsanlagen zur Beförderung flüssiger oder gasförmiger Brenn- oder Treibstoffe (RLV) - Plangenehmigungspflicht

RLV
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Art. 7 RLV · Plangenehmigungspflicht

Rohrleitungsanlagen nach Artikel 2 Absätze 1 und 2 und Artikel 3 dürfen nur mit einer Plangenehmigung des BFE erstellt oder geändert werden.

Instandhaltungsarbeiten an Rohrleitungsanlagen können ohne Plangenehmigung durchgeführt werden, wenn dabei keine besonderen Auswirkungen auf die Umwelt zu erwarten sind. In Zweifelsfällen entscheidet das BFE über die Plangenehmigungspflicht.

Als Instandhaltungsarbeiten gelten sämtliche Arbeiten, die dazu dienen, den Betrieb einer Anlage im genehmigten Umfang sicherzustellen, insbesondere: a. Rohrsondagen und Rohrkontrollen; b. die Reparatur und der gleichwertige Ersatz von bestehenden Anlageteilen.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

TVR.2012.Nr.42 · tg (§ 7 RLV)
Cantonal Authority's Salary Determination for Teacher Lacking Full Certification
Cited as part of the legal basis governing the appointment and salary determination process for teaching staff.
A/22/2009 · ge (art. 7 let. b OITC)
Gas Pipeline Operator v. Cantonal Council (Planning Approval Challenge)
Cited in the reasoning section (point 6a) regarding damage assessment reports for post-1991 pipelines, but does not appear in the final orders.