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746.11 RLVOITC CH

Art. 34 Verordnung vom 26. Juni 2019 über Rohrleitungsanlagen zur Beförderung flüssiger oder gasförmiger Brenn- oder Treibstoffe (RLV)

RLV
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Art. 34 RLV

Strafbar im Sinne von Artikel 45 RLG ist: a. wer der Mitteilungspflicht nach Artikel 28 Absatz 3 nicht nachkommt; b. wer ohne Zustimmung der Aufsichtsbehörden Bauvorhaben im Sinne von Artikel 30 Absatz 1 ausführt oder mit der Zustimmung verbundene Auflagen und Bedingungen nicht beachtet; c. wer Mitteilungspflichten nach Artikel 30 Absatz 4 nicht wahrnimmt.

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