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746.1 RLGLITC CH

Art. 33 Bundesgesetz vom 4. Oktober 1963 über Rohrleitungsanlagen zur Beförderung flüssiger oder gasförmiger Brenn- oder Treibstoffe (RLG)

RLG; III. Haftpflicht und Versicherung; 1. Haftpflicht; a. Grundsatz
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Art. 33 RLG

Wird durch den Betrieb einer Rohrleitungsanlage oder durch einen Mangel oder die fehlerhafte Behandlung einer nicht in Betrieb stehenden Anlage ein Mensch getötet oder in seiner Gesundheit geschädigt oder Sachschaden verursacht, so haftet der Inhaber der Anlage für den Schaden. Steht die Anlage nicht im Eigentum des Inhabers, so haftet mit ihm der Eigentümer solidarisch.

Der Inhaber oder Eigentümer wird von der Haftpflicht befreit, wenn er beweist, dass der Schaden durch ausserordentliche Naturvorgänge, durch kriegerische Ereignisse oder durch grobes Verschulden des Geschädigten verursacht wurde, ohne dass ihn selbst oder eine Person, für die er verantwortlich ist, ein Verschulden trifft.

Die Haftung für Schäden am Transportgut richtet sich nach dem Obligationenrecht .

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

HG170033 · zh (Art. 33 Abs. 1 RLG)
Social Insurer Reimbursement Claim Dismissed Due to Employer Subrogation Privilege
The court established the underlying liability of the insured company (D._____ AG) based on this article, although the claim was ultimately dismissed due to the privilege.