Art. 30 Bundesgesetz vom 4. Oktober 1963 über Rohrleitungsanlagen zur Beförderung flüssiger oder gasförmiger Brenn- oder Treibstoffe (RLG)

Rohrleitungsanlagen dürfen nur mit einer Bewilligung des Bundesamtes betrieben werden.

Die Bewilligung wird erteilt, wenn: a. die Rohrleitungsanlage diesem Gesetz, den Ausführungsbestimmungen und der Plangenehmigung entspricht; b. die Unternehmung über das erforderliche Personal zur sicheren Bedienung der Anlage sowie zur unverzüglichen Behebung von Schäden verfügt; c. die vorgeschriebene Haftpflichtversicherung abgeschlossen ist.