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746.1 RLGLITC CH

Art. 22a Bundesgesetz vom 4. Oktober 1963 über Rohrleitungsanlagen zur Beförderung flüssiger oder gasförmiger Brenn- oder Treibstoffe (RLG)

RLG; II. Aufsicht, Bau und Betrieb; 2. Bau; 1. Ordentliches Plangenehmigungsverfahren; e. Einsprache
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Art. 22a RLG

Wer nach den Vorschriften des Verwaltungsverfahrensgesetzes vom 20. Dezember 1968 Partei ist, kann während der Auflagefrist beim Bundesamt Einsprache erheben. Wer keine Einsprache erhebt, ist vom weiteren Verfahren ausgeschlossen.

Wer nach den Vorschriften des EntG Partei ist, kann während der Auflagefrist sämtliche Begehren nach Artikel 33 EntG geltend machen.

Die betroffenen Gemeinden wahren ihre Interessen mit Einsprache.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

A-4803/2022 (Art. 22a RLG)
Pipeline Permit and Expropriation Upheld
Cited as the provision allowing for objections to be raised during the public consultation period for pipeline projects.