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746.1 RLGLITC CH

Art. 11 Bundesgesetz vom 4. Oktober 1963 über Rohrleitungsanlagen zur Beförderung flüssiger oder gasförmiger Brenn- oder Treibstoffe (RLG)

RLG; I. Allgemeine Bestimmungen; 4. Anspruch auf Kreuzung von Verkehrswegen
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Art. 11 RLG

Die Unternehmung hat gegen angemessene Entschädigung Anspruch auf Kreuzung von Verkehrswegen, sofern nach der Erstellung der Kreuzung der unbehinderte Betrieb des Verkehrswegs durch die nötigen Sicherheitsvorkehren gewährleistet bleibt und ein geplanter Ausbau des Verkehrswegs nicht beeinträchtigt wird. Während des Baus der Kreuzung darf der Verkehr nur so weit eingeschränkt werden, als dies für die Bauarbeiten erforderlich ist.

Im Falle von Streitigkeiten über das Vorliegen der Voraussetzungen nach Absatz 1 und über die Höhe der Entschädigung findet das EntG Anwendung.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

VD.2015.35 · bs (§ 11 RLG)
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The court confirmed the decision to withdraw the permit, based on the violation of legal provisions mentioned in this article.