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745.2 BGSTLOSTLFSI CH

Art. 6 Bundesgesetz vom 18. Juni 2010 über die Sicherheitsorgane der Transportunternehmen im öffentlichen Verkehr (BGST) - Datenbearbeitung

BGST
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Art. 6 BGST · Datenbearbeitung

Die Sicherheitsorgane können zur Erfüllung ihrer Aufgaben folgende Daten bearbeiten: a. Angaben zur Feststellung der Identität einer Person; b. Angaben zu Verstössen einer Person gegen Vorschriften zum Schutz der Reisenden, der Angestellten, der transportierten Güter, der Infrastruktur und der Fahrzeuge sowie zur Gewährleistung eines ordnungsgemässen Betriebs der Transportunternehmen.

Werden Aufgaben des Sicherheitsdienstes einer privaten Organisation nach Artikel 5 Absatz 3 übertragen, so sind die Datenbearbeitungssysteme physisch und logisch von den übrigen Datenbearbeitungssystemen der Organisation zu trennen.

Im Übrigen gelten die Bestimmungen des Datenschutzgesetzes vom 25. September 2020 , insbesondere die Artikel 33−42 und 49−53.

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Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (1)

BB.2022.83 (Art. 6 Abs. 1 BGST)
No abuse of office in public transport mask enforcement identity check.
This provision is cited as the legal basis for security personnel to process data for identity verification and to record violations.