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Art. 38 Verordnung vom 16. Oktober 2024 über die Abgeltung und die Rechnungslegung im regionalen Personenverkehr (ARPV) - Prüfung der Offerten

ARPV; 2. Kapitel: Abgeltung der ungedeckten Kosten
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Art. 38 ARPV · Prüfung der Offerten

Ist eine Offerte nicht befriedigend, so können die Besteller das Unternehmen zur Einreichung einer überarbeiteten Offerte auffordern.

Gibt es bei den Kennzahlen erhebliche, vom Unternehmen nicht hinreichend begründete Unterschiede gegenüber anderen Unternehmen mit vergleichbaren Verhältnissen, so können die Kantone eine Prüfung durch das BAV verlangen.

Das BAV hört für die Prüfung die beteiligten Kantone und die betroffenen Unternehmen an. Lassen sich die abweichenden Kennzahlen nicht rechtfertigen, so fordert es das Unternehmen zu einer Anpassung der Offerte an das Niveau der Kennzahlen vergleichbarer Unternehmen auf.

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