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Art. 36 Verordnung vom 16. Oktober 2024 über die Abgeltung und die Rechnungslegung im regionalen Personenverkehr (ARPV) - Investitionen

ARPV; 2. Kapitel: Abgeltung der ungedeckten Kosten
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Art. 36 ARPV · Investitionen

Unternehmen können Investitionsfolgekosten in die Planrechnung einer Offerte aufnehmen, wenn die Besteller der Aufnahme dieser Kosten vor der Investition zugestimmt haben.

Überträgt bei einer Betriebsmittelübertragung nach Artikel 32 l Absatz 2 PBG das bisherige Unternehmen das für die Finanzierung dieser Betriebsmittel aufgenommene Fremdkapital nicht mit allen Rechten und Pflichten auf das neue Unternehmen, so muss dieses dem bisherigen Unternehmen den Restbuchwert vergüten. Die Besteller vergüten dem bisherigen Unternehmen die gegenüber dem Darlehensgeber nicht abgesicherten Ausstiegskosten.

Bei Betriebsmitteln, die auf Eisenbahnlinien mit einem Kostendeckungsgrad von unter 30 Prozent eingesetzt werden sollen, prüfen die Besteller vor der Zustimmung, ob alternative Angebote mit einem besseren Kosten-Nutzen-Verhältnis möglich sind.

Bei der Prüfung berücksichtigen sie neben der Wirtschaftlichkeit insbesondere: a. die Anliegen nach Artikel 31 a Absatz 3 PBG; b. die Kosten und Erlöse der Infrastruktur der betreffenden Strecken; c. die Auslastung der Linie während den Hauptverkehrszeiten; d. die Auswirkungen auf die Qualität der Erschliessung.

Die Prüfung wird spätestens nach zehn Jahren wiederholt.

Das BAV legt die Voraussetzungen und den Prozess der Zustimmung der Besteller zu Investitionen in einer Richtlinie fest.

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