Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
745.16 ARPVOITRV CH

Art. 29 Verordnung vom 16. Oktober 2024 über die Abgeltung und die Rechnungslegung im regionalen Personenverkehr (ARPV) - Finanzielle Vorgaben

ARPV; 2. Kapitel: Abgeltung der ungedeckten Kosten
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (138 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 29 ARPV · Finanzielle Vorgaben

Der Bundesrat stellt die für den regionalen Personenverkehr einzusetzenden Mittel ein: a. im Entwurf für den jährlichen Voranschlag; b. im Verpflichtungskredit nach Artikel 30 a PBG.

Das BAV teilt die Mittel den Kantonen in Fortschreibung der bisherigen Leistungen des Bundes zu. Es kann dabei auch den effektiven Bedarf berücksichtigen.

← Art. 28 ARPV Verordnung vom 16. Oktober 2024 über die Abgeltung und die Rechnungslegung im regionalen Personenverkehr (ARPV) - Gegenstand Art. 29 ARPV →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →