Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
745.11 VPBOTV CH

Art. 6 Verordnung vom 4. November 2009 über die Personenbeförderung (VPB) - Personenbeförderungen mit Konzessionspflicht

VPB; 2. Kapitel: Konzessionen und Bewilligungen für die Personenbeförderung im Binnenverkehr
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (102 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 6 VPB · Personenbeförderungen mit Konzessionspflicht

Eine Konzession ist erforderlich für: a. die fahrplanmässigen Verkehrsverbindungen zwischen bestimmten Ausgangs- und Endpunkten, wobei die Fahrgäste an im Fahrplan festgelegten Haltestellen aufgenommen und abgesetzt werden (Linienverkehr), mit Erschliessungsfunktion; b. den Linienverkehr ohne Erschliessungsfunktion: 1. für spurgeführte Fahrzeuge ausser Kleinseilbahnen, Skiliften und Flussfähren, 2. für nicht spurgeführte Fahrzeuge, wenn die Zielorte mit mehr als zehn Kurspaaren pro Tag bedient werden; c. Fahrten, die nur bei genügender Nachfrage durchgeführt werden (Bedarfsverkehr), mit Erschliessungsfunktion; d. Fahrten, bei denen Reisende gesammelt oder bestimmte Reiseziele angekündigt werden (linienverkehrsähnliche Fahrten), insbesondere Fahrten auf Verlangen und Sammelfahrten, mit Erschliessungsfunktion; e. Transfers von Fluggästen zwischen einem Flughafen und einem touristischen Ort oder Gebiet (Flughafentransfers).

← Art. 5 VPB Verordnung vom 4. November 2009 über die Personenbeförderung (VPB) - Gegenstand Art. 7 VPB →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →

Gerichtsentscheide zu dieser Bestimmung (2)

VPB 1998-07-14 (Art. 6 OTV)
Swiss Federal Law Gazette: Ordinances and Convention Amendment
This article states that the modification of the Ordinance on transshipment terminals enters into force.
VPB 1998-07-14 (Art. 6 al. 1, première phrase OTV)
Swiss Federal Law Gazette: Ordinances and Convention Amendment
This provision is cited as the basis for amendments concerning the authorization for transshipment terminals.