Legislator Rechtsprechung & Gesetzgebung
744.211 CH

Art. 23 Vollziehungsverordnung vom 6. Juli 1951 zum Bundesgesetz über die Trolleybusunternehmungen (Trolleybus-Verordnung)

Trolleybus-Verordnung; C. Bau und Betrieb; d. Betrieb; Betriebseröffnung
Originalquelle öffnen Gesamter Erlass (25 Artikel) Maschinenlesbares Markdown (.md)

Art. 23 Trolleybus-Verordnung

Die Eröffnung des Betriebes bedarf der Bewilligung des Bundesamtes. Diese wird nur erteilt, wenn die in Artikel 16 des Bundesgesetzes vom 29. März 1950 über die Trolleybusunternehmungen vorgeschriebene Haftpflichtversicherung abgeschlossen ist.

Vor Erteilung der Bewilligung zur Betriebseröffnung hat das Bundesamt die Anlagen, Einrichtungen und Fahrzeuge zu untersuchen und zu erproben. Dazu sind die beteiligten eidgenössischen und kantonalen Behörden einzuladen.

← Art. 22 Trolleybus-Verordnung und 2 Vollziehungsverordnung vom 6. Juli 1951 zum Bundesgesetz über die Trolleybusunternehmungen (Trolleybus-Verordnung) Art. 24–25 Trolleybus-Verordnung →

Fragen Sie sich, wie diese Gesetzesbestimmung auf Ihren Fall anwendbar ist?

Prüfen Sie diesen Erlass zusammen mit Rechtsprechung, Kommentaren und verwandten Gesetzesbestimmungen in Legislator AI.

Fall in Legislator öffnen →