744.211
CH
Art. 23 Vollziehungsverordnung vom 6. Juli 1951 zum Bundesgesetz über die Trolleybusunternehmungen (Trolleybus-Verordnung)
Trolleybus-Verordnung; C. Bau und Betrieb; d. Betrieb; Betriebseröffnung
Art. 23 Trolleybus-Verordnung
Die Eröffnung des Betriebes bedarf der Bewilligung des Bundesamtes. Diese wird nur erteilt, wenn die in Artikel 16 des Bundesgesetzes vom 29. März 1950 über die Trolleybusunternehmungen vorgeschriebene Haftpflichtversicherung abgeschlossen ist.
Vor Erteilung der Bewilligung zur Betriebseröffnung hat das Bundesamt die Anlagen, Einrichtungen und Fahrzeuge zu untersuchen und zu erproben. Dazu sind die beteiligten eidgenössischen und kantonalen Behörden einzuladen.